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Presse

A 46 wohl erst mal auf Eis gelegt

Menden, 09.07.2010, Thekla Hanke

Johannes Remmel bei Versammlung der Kreis Grünen in
 Menden

Johannes Remmel bei Versammlung der Kreis Grünen in Menden

Menden. Für die Kreisgrünen wurde die für sie gute Nachricht gestern noch einmal bestätigt: Geht es nach der Koalitionsvereinbarung von Rot-Grün, rückt der Weiterbau der A46 ein Stück weiter in die Ferne.

Johannes Remmel, bereits als NRW-Umweltminister der künftigen rot-grünen Regierung im Gespräch, war am Donnerstagabend in Menden Gast der Mitgliederversammlung des Kreisverband Mark der Grünen.

Ursprünglich sollte Remmel vor allem über NRW nach der Wahl berichten. Jetzt aber war natürlich der frisch gedruckte Koalitionsvertrag, den der derzeit noch Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Landtagsfraktion gleich mitgebracht hatte, von großem Interesse. Und da besonders die Passage, die sich mit Straßenbauvorhaben befasst. Ausdrücklich ist die A 46 zwar nicht genannt. Aber für Projekte, die in der Region umstrittenen sind, solle nun laut Koalitionsvertrag sichergestellt werden, dass ernsthaft nach Alternativen gesucht werde.

Rot-Grün werde dafür sorgen, dass zunächst alle fest disponierten Vorhaben – zu denen die A 46 nicht zählt – weitergeführt werden und auch das Personal auf diese Bereiche konzentrieren. „Maßnahmen im Planungsbereich sollen erst einmal liegen bleiben“, erläuterte Stefan Neuhaus von der Gruppeninitiative gegen die A 46 (GigA46). Die A 46 sei damit zwar noch nicht verhindert, aber die Möglichkeit, ernsthaft nach Alternativen zu suchen, sei schon „ein Quantensprung“. Johannes Remmel kündigte an, dass mit Horst Becker voraussichtlich ein Grüner als Parlamentarischer Staatssekretär den Bereich Verkehr vertreten werde.

Das klare Nein der Grünen zum Lückenschluss brachte ihnen in Menden ganz offensichtlich auch Wählerstimmen: „Gerade in Bereichen, die von der A 46 betroffen wären, hatten wir einen großen Zuwachs. Selbst in Barge haben wir diesmal 20 Prozent erreicht“, berichtete GAL-Sprecher Peter Köhler.



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